Liveübertragung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Wies am 12. Juni 2025, ab 19.00 Uhr.
Die Sitzung wird hier live auf YouTube https://rebrand.ly/WiesLive-20250612 übertragen. Start: 12.06.2025, 19.00 Uhr.
Die Sitzung ist gemäß § 59 Stmk. Gemeindeordnung bis zu sieben Tage abrufbar und darf nicht vervielfältigt werden. (zB Download, Kopie, Zusammenschnitt, Veröffentlichung auf anderen sozialen Medien)
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bericht des Bürgermeisters, der Fachausschussobleute bzw. Verbandsmitglieder
3. Fragestunde
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 101 vom 13.05.2025; Beratung und Beschlussfassung
5. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
6. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
7. Rechnungsabschluss 2024: Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
8. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von allgemeinen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
9. Rechnungsabschluss 2024: Auflösung einer zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve - Eröffnungsbilanz; Beratung und Beschlussfassung
10. Rechnungsabschluss 2024: Bericht des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat gem.
§ 86 Abs. 3 Stmk. GemO 1967 idgF.; Beratung und Beschlussfassung
11. Rechnungsabschluss 2024: Beschlussfassung; Beratung und Beschlussfassung
12. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Festlegung der Hebesätze; Beratung und Beschlussfassung
13. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Festlegung der Kassenstärker gem. § 82 Stmk. GemO; Beratung und Beschlussfassung
14. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Darlehen und Zahlungsverpflichtungen gem. § 80 Stmk. GemO; Beratung und Beschlussfassung
15. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Festlegung des Stellenplans; Beratung und Beschlussfassung
16. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung; Beratung und Beschlussfassung
17. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Genehmigung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; Beratung und Beschlussfassung
18. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Genehmigung des Budgets von der Gemeinde verbundenen
Beteiligungen gem. § 71 Abs. 1 Stmk. GemO; Beratung und Beschlussfassung
19. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Gegenseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen; Beratung und Beschlussfassung
20. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Inneres Darlehen, Höhe des Zinssatzes; Beratung und Beschlussfassung
21. 1. Nachtragsvoranschlag 2025: Beschlussfassung; Beratung und Beschlussfassung
22. Entsendung Verbandsvertreter Sozialverein; Beratung und Beschlussfassung
23. Förderungsvertrag mit Land Steiermark, Abteilung 7, GZ: ABT07-229571/2022-15, Sanierung
Sulmstraße, Anteil 2025; Beratung und Beschlussfassung
24. Darlehensvertrag mit Raiffeisenbank Süd-Weststeiermark eGen für Breitbandausbau 2025-2030; IBAN: AT19 3805 6018 0300 0999; Beratung und Beschlussfassung
25. Darlehensvertrag mit der BKS Bank AG für die Nachnutzung des Objekts Sulmstraße 32; Beratung und Beschlussfassung
26. Darlehensaufnahme für Geh- und Radwege R3/R4, Caritasweg, VC: 1616021, Darlehenssumme
€ 1.681.300,00, 10 Jahre Laufzeit; Beratung und Beschlussfassung
a) Darlehensvergabe
b) Genehmigung des Darlehensvertrages
27. Grundstück Nr. 482/4, EZ. 258, KG. 61150 Wies: Pachtvertrag mit SH Padel Tennis GmbH.; Beratung und Beschlussfassung
28. Bericht Prüfungsausschuss
29. Allfälliges
30. Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls Nr. 101 vom 13.05.2025 (nicht öffentlich)
31. Personalangelegenheit Kindergarten: Ansuchen um Altersteilzeit; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
32. Personalangelegenheit Erzherzog-Johann Musikschule Wies: Pensionierung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
33. Prozessfinanzierung Baukartell: Abruf der Rahmenvereinbarung über die Bundesbeschaffung GmbH, GZ 5105.04838: Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
34. Kaufansuchen für Grundstück Nr. 778/51, KG. 61128 Mitterlimberg; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
35. Hochmasser-Hauslweg; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
36. Allfälliges (nicht öffentlich)
